Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Simon Mikus, Constava Digital, Massener Straße 73, 59439 Holzwickede (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden über die Konzeption, Gestaltung und Programmierung von Websites, Onlineshops und individueller Software sowie über optionale Zusatzleistungen wie Hosting, Wartung und Änderungen.

(2) Die Angebote des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen. Der Kunde bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

§ 2 Kostenloser Entwurf und Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Pakete auf der Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Kontaktaufnahme.

(2) Nach einem Beratungsgespräch erstellt der Anbieter einen individuellen Entwurf sowie ein schriftliches Angebot mit Festpreis. Entwurf und Angebot sind für den Kunden kostenlos und unverbindlich.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt. Maßgeblich für den Leistungsumfang ist ausschließlich das angenommene Angebot einschließlich dieser AGB.

(4) Kommt kein Vertrag zustande, verbleiben alle Rechte am Entwurf beim Anbieter. Eine Nutzung, Weitergabe oder Umsetzung des Entwurfs durch den Kunden oder Dritte ist ohne Vertrag nicht gestattet.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Anbieter erbringt die im Angebot aufgeführten Leistungen. Jede dort aufgeführte Leistung ist im Festpreis enthalten und kann vom Kunden in Anspruch genommen werden.

(2) Das Design wird individuell nach den Wünschen des Kunden erstellt. Es werden keine Baukasten-Vorlagen verwendet. Der Anbieter darf für die technische Umsetzung bewährte Open-Source-Komponenten, Bibliotheken und Schriftarten einsetzen.

(3) Wünscht der Kunde während des Projekts Leistungen, die über das Angebot hinausgehen, erstellt der Anbieter hierfür vorab ein gesondertes Angebot mit eigenem Festpreis. Zusätzliche Leistungen werden nur nach Annahme in Textform erbracht und berechnet.

§ 4 Festpreis

(1) Der im angenommenen Angebot genannte Preis ist ein Festpreis und Endpreis. Es entstehen keine weiteren Kosten für die im Angebot aufgeführten Leistungen.

(2) Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmerregelung).

(3) Kosten Dritter, die nicht Teil der Leistung des Anbieters sind und die der Kunde selbst beauftragt (z. B. Gebühren von Zahlungsanbietern wie PayPal, eigenes Hosting, Domainregistrierung, kostenpflichtige Bilder oder Lizenzen auf Wunsch des Kunden), sind nicht im Festpreis enthalten. Der Anbieter weist den Kunden vor Vertragsschluss auf solche Kosten hin.

§ 5 Zahlung

(1) 50 % des Festpreises sind nach Vertragsschluss als Anzahlung fällig, die restlichen 50 % nach Abnahme (§ 8). Bei individuellen Systemen kann das Angebot abweichende Zahlungsschritte vorsehen.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen (§§ 286, 288 BGB).

§ 6 Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde stellt die für die Umsetzung erforderlichen Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Logos, Produktdaten) und Informationen rechtzeitig in digitaler Form zur Verfügung.

(2) Der Kunde versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm gelieferten Inhalten verfügt und diese keine Rechte Dritter verletzen. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflicht beruhen.

(3) Verzögert sich das Projekt, weil der Kunde Mitwirkungspflichten nicht erfüllt, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

§ 7 Termine

Auf der Website genannte Bearbeitungszeiten sind unverbindliche Richtwerte. Verbindliche Termine werden im Angebot gesondert vereinbart.

§ 8 Abnahme

(1) Nach Fertigstellung stellt der Anbieter dem Kunden das Ergebnis zur Prüfung bereit. Der Kunde prüft das Ergebnis innerhalb von 10 Werktagen und erklärt die Abnahme oder teilt wesentliche Mängel in Textform mit.

(2) Das Ergebnis gilt als abgenommen, wenn der Kunde innerhalb dieser Frist keine wesentlichen Mängel mitteilt oder das Ergebnis produktiv nutzt (z. B. die Website veröffentlicht). Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 9 Nachbesserung und Gewährleistung

(1) Innerhalb von 30 Tagen nach Abnahme behebt der Anbieter gemeldete Fehler und nimmt kleinere Anpassungen am vereinbarten Leistungsumfang kostenlos vor.

(2) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Mängelrechte mit der Maßgabe, dass der Anbieter zunächst zur Nacherfüllung berechtigt ist. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate ab Abnahme. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(3) Keine Mängel sind Fehler, die durch nachträgliche Änderungen des Kunden oder Dritter, durch Updates fremder Software, Browser oder Betriebssysteme oder durch eine vom Anbieter nicht betreute Hosting-Umgebung entstehen.

§ 10 Eigentum und Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Bezahlung gehen das Eigentum an allen übergebenen Dateien sowie das ausschließliche, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung, Bearbeitung, Vervielfältigung und Weitergabe des für den Kunden erstellten Designs und Programmcodes auf den Kunden über.

(2) Der Kunde erhält bei Übergabe den vollständigen Quellcode, alle Zugangsdaten sowie seine Daten. Es besteht keine technische oder vertragliche Bindung an den Anbieter.

(3) Für eingesetzte Komponenten Dritter (z. B. Open-Source-Bibliotheken, Schriftarten) gelten deren jeweilige Lizenzbedingungen, die eine dauerhafte, kostenfreie Nutzung erlauben.

(4) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte beim Anbieter.

(5) Der Anbieter darf das Projekt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden als Referenz nennen.

§ 11 Domain

Domains werden auf den Namen des Kunden registriert, sodass der Kunde Inhaber der Domain ist. Die laufenden Kosten der Domain trägt der Kunde, sofern nicht anders vereinbart.

§ 12 Optionale Leistungen: Hosting, Wartung, Änderungen

(1) Hosting, Wartung und Service sind nicht Bestandteil der Pakete. Sie können optional jederzeit, auch nach Abnahme, gesondert vereinbart werden. Umfang und Vergütung richten sich nach der jeweiligen Vereinbarung.

(2) Laufende Leistungen wie Hosting und Wartung sind, sofern nicht anders vereinbart, mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar.

(3) Bucht der Kunde kein Hosting beim Anbieter, erhält er eine kostenlose Video-Anleitung, die zeigt, wie er seine Website selbst bei einem Anbieter seiner Wahl hochlädt und betreibt.

§ 13 Rechtliche Inhalte der Kunden-Website

Der Anbieter richtet eine technische Grundstruktur für gesetzliche Pflichtangaben ein (z. B. Seiten für Impressum und Datenschutzerklärung, Checkout-Struktur im Onlineshop). Der Anbieter erbringt keine Rechtsberatung. Für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der Rechtstexte sowie für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte und Angebote auf seiner Website ist der Kunde verantwortlich.

§ 14 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Der Kunde ist für eine regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich, sofern dies nicht ausdrücklich als Leistung des Anbieters vereinbart ist. Bei Datenverlust haftet der Anbieter nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

§ 15 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Parteien behandeln alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der anderen Partei vertraulich.

(2) Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet (z. B. beim Hosting oder bei der Wartung), schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 16 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.